Freie Sachsen

Wer sind die ➡️ Freien Sachsen? - Ein kritischer Info-Ratgeber

Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Erstmals tritt auch die Partei Freie Sachsen an. Sie wurde im Februar 2021 gegründet und ist fester Bestandteil des rechtsextremen Spektrums im Bundesland. Vor allem für die AfD könnte die Partei interessant sein.

Zwar konkurriert man um eine ähnliche Wählerschaft, doch die rechtsextreme Kleinpartei könnte der AfD wichtige Stimmen liefern, um Mehrheiten auf lokaler und kommunaler Ebene zu erreichen. Erste Bündnisse gibt es bereits. Die Partei ist zudem ein wichtiges Beispiel für die Radikalisierung und Fragmentierung der politischen Landschaft in Deutschland, insbesondere im Osten.

Bessere Welt Info setzt sich kritisch mit den Freien Sachsen auseinander. Wir schauen auf die Anfänge der Partei, beleuchten die antidemokratische Ideologie dahinter und beschäftigen uns mit den wichtigsten Akteuren, die teils bereits seit Jahrzehnten in der rechtsextremen Szene aktiv sind. Auch das Verhältnis zur AfD ist Thema, ebenso wie die zunehmenden rechten Tendenzen im Bundesland. 

Entstehung der Freien Sachsen

Entstanden sind die Freien Sachsen aus der Chemnitzer Lokalpartei Pro Chemnitz. Diese wurde bereits 2009 gegründet und wird seit 2018 wegen des Verdachts auf rechtsextreme Bestrebungen vom Verfassungsschutz beobachtet. Vor allem im Zuge der rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz 2018 nahm die Partei eine wichtige Rolle ein. 

Sie organisierte die zentralen Demonstrationen, zu denen mehrere Tausend Rechtsextreme aus ganz Deutschland anreisten und es über mehrere Tage zu Angriffen auf Geflüchtete und Pressevertretern kam. Bei den Kommunalwahlen 2024 erhielt man als Wahlvereinigung mit den Freien Sachsen drei Stadtratsmandate für Chemnitz. Auch in mehreren sächsischen Ortschaftsräten ist man vertreten.

Die Freien Sachsen traten zudem 2024 sachsenweit zu Landratswahlen an. Sie konnten zwar keine Wahl für sich entscheiden, erzielten aber Ergebnisse von bis zu 20 %. Aktuell hält die Partei 32 Sitze in Kreistagen und Stadträten, sowie 46 Sitze in Kommunen- und Gemeinderäten. Die Freien Sachsen bauen personell und strukturell auf die Pro Chemnitz Fraktion auf, doch fokussieren sich nun mehr auf die Landespolitik mit lokalen Ablegern im ganzen Freistaat und einer Jugendorganisation. Für die Finanzierung des Wahlkampfes setzt man auch auf fragwürdige Spendenmethoden (tagesschau 2024).

Mit einem Mitgliederpotenzial von 1000 Personen bildet die Partei nach der AfD Sachsen aktuell die größte rechtsextreme Vereinigung in Sachsen. Seit ihrer Gründung wird sie aufgrund ihrer antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Ausrichtung vom sächsischen Verfassungsschutz überwacht, seit 2022 sogar bundesweit beobachtet. Unter den Partei-Mitgliedern finden sich frühere NPD-Aktivisten, Corona-Leugner, Reichsbürger und verurteilte Rechtsterroristen der "Gruppe Freital".

Strategien und Methoden

Die Freien Sachsen sehen sich als Dachorganisation rechtsextremer Kräfte und betreiben aktive Vernetzung zu anderen rechten Parteien wie Der Heimat (ehemals NPD), III.Weg oder der AfD und vernetzen sich in die Querdenker Szene, dem Umfeld des Compact-Magazins oder mit Pegida-Gruppen. Die Heimat oder die Freien Sachsen werben diesbezüglich auch mit einer Doppelmitgliedschaft, die es ermöglicht bei mehreren rechten Parteien aktiv zu sein. Das Ziel ist es eine starke und vernetzte rechtsextreme Bewegung zu schaffen, anstatt nur die eigene Parteilinie zu verfolgen. 

Vor allem während der Covid-Pandemie schafften es die Freien Sachsen lokale Protestbewegungen gegen die Gesundheitsverordnungen zu unterwandern und Anschluss an das bürgerlich-konservative Milieu zu erreichen. Auch über Soziale Medien und Telegram-Kanäle gelingt es der Partei, Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Dem Telegram-Kanal der Freien Sachsen folgen aktuell 137.000 Accounts. Emotional aufgeladene Postings und gezielte Desinformationen sorgen dort für Filterblasen und Echokammern, die Radikalisierungsprozesse und Eskalationsspiralen fördern. 

Neben Postings, die die autoritäre Politik von Putin oder Lukaschenka loben, finden sich auch Beiträge, die Gewaltbereitschaft gegen Polizei, Politiker oder Presse legitimieren. Die Mitglieder der Gruppe „Dresden-Offline-Vernetzung“, die ein Attentat auf den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer geplant haben sollen, waren auch Teil des Kanals. Im Juli 2024 trat der parteilose Landrat von Mittelsachsen, Dirk Neubauer, von seinem Amt zurück. Als Grund nennt er aktive Bedrohung durch die Freien Sachsen, die ihn an seiner Wohnadresse aufgesucht und eine Plakatkampagne gegen ihn gestartet hatten. Nach dem Rücktritt feierte man sich in der Telegram-Gruppe, dass man einen "Vertreter des Establishments" zur Aufgabe gebracht hätte. 

Das zeugt von einer weiteren Strategie der Kleinpartei: die rechte Vereinnahmung der Straße. So werden lokale Bürgerwehren aufgestellt und Proteste gezielt vor die Privatwohnung politischer Gegner verlegt. Vor allem auf lokaler und kommunaler Ebene werden gezielt demokratische Politiker angegriffen, die weniger Rückhalt und Sicherheit genießen als Politiker auf Bundesebene. 2023 stürmten Mitglieder der Freien Sachsen eine Kreistagssitzung in Zittau. Über die sozialen Medien werden Namen, Gesichter und Anschriften der politischen Gegner verbreitet. Das Ziel: Ein politisches Klima der Angst und Unterdrückung schaffen. 

Immer wieder ist man auch Teil von aufgeheizten Demonstrationen gegen geplante Asylunterkünfte in Sachsen. Zuletzt beteiligte man sich an einer Demonstration gegen den CSD in Bautzen, zu dem mehrere hundert gewaltbereite Neonazis anreisten; die Freien Sachsen meldeten Kundgebungen an, um den feiernden CSD-Teilnehmer möglichst nah zu kommen. 

Mitglieder der Freien Sachsen

Martin Kohlmann ist seit Jahren eine prominente Figur in der rechtsextremen Szene in Sachsen und einer der Hauptakteure hinter der Partei. Er ist von Beruf Rechtsanwalt und vertritt in dieser Rolle immer wieder Rechtsextreme vor Gericht, wie den Holocaustleugner Günther Deckert oder die rechtsterroristische "Gruppe Freital". 

Zudem ist er bereits seit vielen Jahren in der kommunalen Politik in Chemnitz aktiv, seit 1999 bei den Republikanern und ab 2006 bei der DSU. Danach insbesondere in der rechtsextremen Wählervereinigung Pro Chemnitz, die er 2009 mitbegründete. Aktuell ist er nach wie vor als Chemnitzer Stadtrat vertreten und sitzt im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss und dem Verwaltungs- und Finanzausschuss der Stadt. 

2021 gründete er dann zusammen mit anderen rechtsextremen Akteuren die Partei Freie Sachsen und ist aktuell der Parteivorsitzende. Kohlmann vertritt eine nationalistische und rechtsextreme Ideologie, die sich gegen die Bundesregierung, die Europäische Union, Migration und Multikulturalismus richtet.

Er propagiert eine Politik, die stark von Verschwörungstheorien durchdrungen ist, speziell im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Kohlmann tritt regelmäßig bei Veranstaltungen und Demonstrationen auf, wo er eine scharfe Rhetorik gegen politische Gegner und das etablierte politische System pflegt. Mehrmals wurde er wegen Volksverhetzung rechtskräftig verurteilt. 

Als stellvertretende Vorsitzende der Partei fungieren Stefan Hartung und Andreas Hoffmann. Hartung war früher in der NPD aktiv und sitzt im Stadtrat Aue-Bad Schlema sowie im Kreisrat Erzgebirgskreis. Außerdem ist er im rechtsextremen Heimatverein „Freigeist“ engagiert und organisierte Lichtelläufe, die als Vorläufer der Pegida-Demos gelten. 

Hoffmann ist auch als DJ Happy Vibes bekannt, der als Musikproduzent und Moderator für das Radio Dresden oder der sächsischen Partyradioshow Maxi-Mal in Erscheinung trat. Mit dem Aufkommen von Pegida politisierte er sich und sammelte Unterschriften gegen Asylunterkünfte. Bis 2020 war er Kandidat für die Freien Wähler in der Sächsischen Schweiz, musste davon allerdings zurücktreten, als Kritik an seiner rechtsextremen Gesinnung aufkam. In Folge engagierte er sich bei den Freien Sachsen. 

Als Schatzmeister der Partei tritt Robert Andres auf. Er war Mitglied der verbotenen Kameradschaft „Nationalen Sozialisten Chemnitz“ und steht aktuell wegen Nötigung vor Gericht, weil er eine Teilnehmerin auf einer Podiumsdiskussion über rechte Gewalt bedroht hatte. Er war auch an der Organisation des NS-Kampfsportturniers TIWAZ beteiligt. 

Als Auszubildenden in seiner Anwaltskanzlei beschäftigt Kohlmann aktuell Michael Brück. Der Dortmunder hat auch eine lange Zeit im Neonazi-Milieu aufzuweisen: Führungsperson beim Nationalen Widerstand Dortmund und in leitender Rolle beim NRW-Landesverband der Kleinpartei Die Rechte. 2020 zog er mit mehreren Neonazi-Kadern von NRW nach Chemnitz, um vor Ort politisch aktiv zu werden. 

Darüber hinaus finden sich auch weitere bekannte Neonazis als Kandidaten der Partei. Beispielsweise Christian Fischer, aktiv in der verfassungsfeindlichen Heimattreuen Deutschen Jugend und einer Initiative, die für rechtsextreme Ansiedlung im ländlichen Raum wirbt. Oder Max Schreiber, früherer NPD-Kreisvorsitzender und kürzlich verurteilt wegen Körperverletzung und Nötigung nach einem Angriff auf Pressevertreter. 

Die Inhalte der Freien Sachsen

Die Freien Sachsen vertreten eine Reihe von Forderungen und Positionen, die stark nationalistisch, rechtsextrem und populistisch geprägt sind. Eine der auffälligsten Positionen der Freien Sachsen ist die Forderung nach Autonomie oder sogar nach einer Unabhängigkeit Sachsens von der Bundesrepublik Deutschland durch einen "Säxit". Sie argumentieren, dass Sachsen von der Bundespolitik vernachlässigt werde und besser eigenständig regiert werden sollte. 

Die Partei vertritt eine starke Anti-Establishment-Position und lehnt die etablierten Parteien, insbesondere CDU, SPD, Grüne und Linke, ab. Sie propagieren eine grundsätzliche Ablehnung der Europäischen Union und fordern den Austritt Deutschlands aus der EU. Die Freien Sachsen sehen die EU als Instrument zur Unterdrückung nationaler Souveränität und fordern eine Rückkehr zu nationalstaatlicher Politik. Sie als vehemente Kritiker der Covid-Maßnahmen auf und propagieren Verschwörungstheorien rund um die Pandemie.

Die Freien Sachsen propagieren einen stark nationalistischen Kurs, der auf einer „Volksgemeinschaft“ basiert. Dabei betonen sie die Bewahrung der deutschen Kultur und Identität und lehnen Einwanderung sowie Multikulturalismus ab. Sie vertreten eine Politik der „deutschen Leitkultur“ und positionieren sich gegen jegliche Form der „Überfremdung“ Deutschlands.

Im Bereich der Sozial- und Wirtschaftspolitik setzen die Freien Sachsen auf eine Mischung aus populistischen Forderungen und nationaler Eigenständigkeit. Sie fordern beispielsweise die Bevorzugung deutscher Staatsbürger bei Sozialleistungen und eine stärkere Förderung der heimischen Wirtschaft. Gleichzeitig lehnen sie Globalisierung und Freihandel ab und propagieren eine Rückkehr zu nationaler Wirtschaftssteuerung.

Die Partei setzt sich für mehr direkte Demokratie ein, hauptsächlich durch Volksabstimmungen und Bürgerentscheide. Dies passt zu ihrer Kritik an der repräsentativen Demokratie und den etablierten politischen Strukturen. Sie fordern eine Verschärfung der Maßnahmen zur inneren Sicherheit, insbesondere eine härtere Gangart gegen Kriminalität, die sie mit Migration in Verbindung bringen.

Die Freien Sachsen lehnen alle Klimaschutzmaßnahmen und die Energiewende ab. Sie sprechen sich gegen erneuerbare Energien und für den Erhalt traditioneller Energiequellen wie Kohle aus, um Arbeitsplätze zu sichern und die nationale Wirtschaft zu stärken.

In der Bildungspolitik fordern die Freien Sachsen eine „Rückkehr zu traditionellen Werten“ und lehnen eine „ideologische Umerziehung“ ab, die sie speziell in der Geschlechter- und Sexualerziehung sehen. In der Familienpolitik betonen sie das traditionelle Familienbild und lehnen Gender-Mainstreaming und Gleichstellungspolitiken ab.

Eine rechtsextreme Allianz aus Freie Sachsen und AfD

Das Verhältnis zwischen der AfD und den Freien Sachsen ist komplex und ambivalent. Beide Parteien teilen viele ähnliche Positionen, insbesondere in Bezug auf Kritik an der Bundesregierung, Ablehnung der Corona-Maßnahmen und ukrainischer Waffenlieferungen, EU-Skepsis und nationalistische Tendenzen. Dadurch sprechen die AfD als auch die Freien Sachsen ähnliche Wählerschichten an, vor allem in den ländlichen Gebieten Sachsens. 

Beide Parteien mobilisieren Menschen, die unzufrieden mit den etablierten Parteien und der aktuellen politischen Lage sind. Dadurch konkurrieren die beiden rechten Parteien einerseits um die Wähler, doch auf lokaler Ebene gab es bereits mehrfach Kooperationen. Es gab auch bereits Fälle, in denen Mitglieder beider Parteien gemeinsam an Protesten und Demonstrationen teilgenommen haben, speziell bei Veranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen. So sagte die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann auf einer Demo der Freien Sachsen, man arbeite zusammen "im Widerstand".

Hier zeigt sich eine pragmatische Zusammenarbeit, um gemeinsame Ziele zu erreichen. Vor allem die Freien Sachsen sprechen sich bereits offen für eine landesweite Kooperation aus und könnten der AfD auf lokaler und kommunaler Ebene wertvolle Mehrheiten beschaffen – die AfD ist da noch verhaltener. Bislang stehen die Freien Sachsen offiziell auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD. Für die Freien Sachsen tritt die AfD dagegen oft zu gemäßigt und "systemtreu" auf.

Aufgrund ihrer Ambitionen, sich langfristig als ernstzunehmende Kraft in der deutschen Politik zu etablieren, distanziert sich die AfD gelegentlich öffentlich von den Freien Sachsen, um nicht noch weiter in die rechtsextreme Ecke gedrängt zu werden. Denn die Freien Sachsen sind radikaler, wollen bewusst parlamentarische Prozesse stören und positionieren sich klarer im rechtsextremen Spektrum. 

Doch beide Parteien profitieren auch voneinander; die Freien Sachsen sind gut vernetzt und schaffen es, rechten Protest schnell zu mobilisieren und rechte Ideologie auf die Straße zu tragen – das nützt auch der AfD. Diese wiederum arbeitet an der politischen Diskursverschiebung nach rechts, die wiederum den radikalen Freien Sachsen hilft, anschlussfähig zu werden. 

Dass dafür in Sachsen guter Nährboden besteht, zeigt sich bereits mit einem Blick auf die Zahlen. Durch die Einordnung der AfD Sachsen als rechtsextrem 2023 hat sich die Zahl der aktiven Rechtsextremen in Sachsen auf 5750 zum Vorjahr von 4350 gesteigert; 2015 waren es gerade einmal 2700. Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist 2023 sprunghaft auf 2566 angestiegen. Rechtsextreme Gewalttaten stiegen ebenfalls um 7,5 % an, wobei Körperverletzungsdelikte den größten Anteil ausmachten. In einer Umfrage der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung gab über die Hälfte der Befragten an, Deutschland sei "überfremdet". Populistische und antidemokratische Einstellungen ließen sich über dem Bundesdurchschnitt finden. 

Ein wesentlicher Faktor für den Aufstieg rechtsextremer Kräfte ist die zunehmende sozioökonomische Unsicherheit in weiten Teilen der Bevölkerung. Globalisierung, technologische Veränderungen und die neoliberale Wirtschaftspolitik führen zu einer wachsenden sozialen Ungleichheit – vor allem in strukturschwachen Teilen Ostdeutschlands, wo zudem eine historisch verankerte Skepsis gegenüber staatlichen Institutionen verankert ist. 

Am 1. September wird in Sachsen gewählt. Die als gesichert rechtsextrem gelistete AfD Sachsen kann mit mehr als 30 % rechnen. Die Freien Sachsen könnten zumindest lokal bis zu 20 % erreichen. Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit. Wir dürfen nicht zulassen, dass Hass und Intoleranz unsere Gesellschaft zersetzen. Jede Stimme bei den Landtagswahlen 2024 zählt - gegen rechten Hass und für die Zukunft unserer Demokratie. Es liegt in unserer Verantwortung, die Werte von Freiheit und Menschlichkeit zu verteidigen. Denn nur gemeinsam können wir eine gerechtere und solidarischere Gesellschaft schaffen.

Autor: Maximilian Stark 26.08.24, lizenziert unter CC BY-NC-SA 4.0

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