Boycott, Divestment & Sanktionen - BDS

Boykott, Desinvestition und Sanktion Israels – Argumente für und gegen ➡️ BDS

Auf unserer umfassenden Plattform zur BDS-Bewegung findest du eine Vielzahl an Ressourcen, die die Argumente sowohl für als auch gegen den Boykott, die Desinvestition und die Sanktionierung des Staates Israel beleuchten. Zusätzlich bieten wir wichtige Nachrichtenquellen und umfassende Hintergrundinformationen.

Es ist wichtig zu betonen, dass BDS eine Taktik und keine Organisation per se ist. Die Inspiration für diese Bewegung gegen Israel wurde sowohl vom südafrikanischen Anti-Apartheid-Kampf als auch von der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung inspiriert - beide waren letztlich erfolgreich in ihren Zielen.

Seit den 1960er Jahren hält die illegale Besetzung von palästinensischem Land durch Israel an. Der Staat Israel wird beschuldigt, an Kriegsverbrechen gegen palästinensische Bürger beteiligt zu sein, indem er eine Blockade gegen Gaza und das Westjordanland durchsetzt, was den Waren- und Personenverkehr stark einschränkt und palästinensischen Flüchtlingen das Recht auf Rückkehr in ihre Häuser verweigert.

Weitere Einblicke in diesen komplexen und historischen Konflikt erhältst du in unserem umfangreichen Leitfaden zu Israel und Palästina, der über 2100 Ressourcen zu wichtigen Hintergrundinformationen, bedeutenden Nachrichtenportalen, frühere tödliche Konflikte, gescheiterten Friedensinitiativen und der Menschenrechtssituation in Israel und Palästina enthält.

Was ist die BDS-Bewegung?

Die BDS-Bewegung wurde im Jahr 2005 ins Leben gerufen und ist eine pro-palästinensische Kampagne, die sich für die Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit des palästinensischen Volkes einsetzt. Ihr Ziel ist es, durch Druck auf Israel die Einhaltung des Völkerrechts zu erreichen und die diskriminierende Politik gegenüber Palästinensern zu beenden.

Um potenzielle wirtschaftliche Schäden zu verhindern, erließ Israel 2011 das Anti-Boykott-Gesetz, das die Förderung jeglicher Formen des Boykotts gegen Israel, die Besatzung und die illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland verbietet. Dieses Gesetz wurde von vielen als antidemokratisch und als Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert.

Ein herausragender Erfolg der BDS-Bewegung war die Kampagne "Block the Boat" im Jahr 2014. In drei verschiedenen Häfen in Nordamerika verhinderten Demonstranten das Anlegen und Entladen von Schiffen der größten Reederei Israels. Diese Kampagne begann während eines langanhaltenden israelischen Angriffs auf Gaza und dauerte drei Monate. Der Erfolg dieser Aktion war dem Zusammenhalt der gewerkschaftlich organisierten Hafenarbeiter, indigenen Demonstranten der First Nation und der von Palästinensern geführten Basisinitiative zu verdanken.

Die israelische Regierung steckte daraufhin zig Millionen in Anti-BDS-Kampagnen, die das Narrativ verbreiteten, dass BDS-Aktivitäten grundlegend antisemitisch seien, und versuchten, BDS-Aktivitäten im Ausland zu verbieten.

Die jüngste Eskalation der Gewalt in Gaza nach dem brutalen Hamas-Terrorangriff auf Israel hat die BDS-Bewegung wieder ins Rampenlicht gerückt. Israel reagierte auf den Angriff mit unerbittlichen und teils wahllosen Luftangriffen und Bodenoffensiven in Gaza sowie einer umfassenden Blockade.

Der Hamas-Angriff führte zum Tod von 1.140 Israelis, und die Zerstörung Gazas hat bislang 33.000 Palästinensern das Leben gekostet – darunter 14.000 Kinder. Befürworter von Frieden, Gewaltlosigkeit und der Beendigung des menschlichen Leidens fordern seit Monaten einen sofortigen Waffenstillstand.

Militär- und Waffenembargo – Keine Komplizenschaft mit Tod und Zerstörung

Ein Waffenembargo zielt darauf ab, den Export von Waffen und verwandter Technologie in Konfliktregionen einzuschränken, um das Leiden der Zivilbevölkerung zu begrenzen, humanitäre Krisen zu mildern und letztlich der Gewalt ein Ende zu setzen. Solche Sanktionen sind oft politisch motiviert und dienen dazu, Missbilligung von Gewalt und Regierungsverhalten auszudrücken.

Im Jahr 2011 riefen BDS-Aktivisten Regierungen und Institutionen dazu auf, die Militärhilfe und Waffenexporte nach Israel einzustellen, was im Wesentlichen auf ein Ende jeglichen Waffenhandels, sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes, abzielt. Diese Forderung wird von politischen Parteien, Menschenrechts-NGOs, Gewerkschaften und Interessengruppen weltweit unterstützt.

Die zugrunde liegende Idee ist, dass jede Unterstützung des israelischen Militärs und seiner Sicherheitsindustrie Angriffe auf Palästinenser ermöglicht und Israel ermutigt, sein Vorgehen ungehindert fortzusetzen. Trotz aller Embargoaufrufe bleiben die USA als bekannter Unterstützer Israels bestehen. Zwischen 2009 und 2018 haben sie Militärhilfe in Höhe von 30 Milliarden US-Dollar geleistet. Dahinter folgt Deutschland, das 2023 allein Rüstungsexporte im Wert von 326 Millionen Euro an Israel genehmigte - seit 2003 geht man von deutschen Rüstungsgütern im Wert von 3,3 Milliarden Euro aus. Auch andere Länder wie Kanada, Großbritannien, Spanien und Italien haben Militärtechnik an Israel geliefert.

Israel, als einer der größten Waffenproduzenten der Welt, ist stark von Exporten in den globalen Süden abhängig. Während des Berg-Karabach-Krieges beispielsweise bezog Aserbaidschan 69 % seiner Waffen aus Israel. Zudem ist Israel ein bedeutender Lieferant militärischer Ausrüstung und Spionagesoftware für autoritäre Regime in vielen arabischen Staaten. Im Jahr 2022 begann Israel mit der Vermarktung von Killerdrohnen und verzeichnete einen Anstieg der Länder, in die Geheimdienst- und Cybersysteme verkauft wurden, um 25 %.

Die Waffenexporte Israels stellen ein ernstes moralisches Problem dar. Sie werden von repressiven Regimen in aller Welt zur Förderung von Autokratie, Überwachung, Racial Profiling, Polizeibrutalität und Menschenrechtsverletzungen eingesetzt. 

Desinvestition Kampagnen

Desinvestitionen stellen ein weiteres Instrument dar, um Druck auf Israel auszuüben, damit es die Besetzung der palästinensischen Gebiete beendet. Die Kampagne erlangte erstmals im Jahr 2002 weltweite Aufmerksamkeit durch die Beteiligung der Harvard University und des MIT. Im selben Jahr befürwortete der südafrikanische Nobelpreisträger Desmond Tutu die Desinvestitionstaktik aufgrund ihrer umstrittenen, aber erfolgreichen Umsetzung in Südafrika.

Desinvestitionskampagnen konzentrieren sich auf hochkarätige israelische Aktien und große Finanzportfolios wie Universitäten, Kirchen, Bankinstitute und Pensionsfonds. Die jüngsten Justizkrisen und vorgeschlagenen Reformen haben Wirtschaftsführer zusätzlich dazu veranlasst, ihr Geld aus dem Land abzuziehen, um Profit-Risiken und der Erosion der Demokratie vorzubeugen. Aufgrund strenger Anti-BDS-Gesetze in den USA und im Großbritannien können Unternehmen öffentlich nicht kommentieren, ob ihre Desinvestitionen politisch motiviert waren oder der Unterstützung der Rechte der Palästinenser dienten.

Der Boykott Israels umfasst auch sportliche, kulturelle und akademische Aspekte. Im Kern richtet sich BDS gegen alle Unternehmen, die an der Unterdrückung der Palästinenser durch Israel beteiligt sind, unabhängig davon, ob sie sich in den illegalen Siedlungen im Westjordanland oder im eigentlichen Israel befinden.

Konsumentenboykott

BDS auf dem Höhepunkt seiner Kampagne war ein entscheidender Faktor für einen Rückgang der Direktinvestitionen um 46 % zwischen 2013 und 2014. Berichten zufolge könnten Boykotte der israelischen Wirtschaft bei einer weltweiten Umsetzung Milliarden von Dollar kosten. Nach lautstarken Protesten bezüglicher Mitschuld an israelischen Rechtsverletzungen zogen sich große US-amerikanische und europäische Unternehmen, darunter Veolia, Orange, G4S, General Mills und CRH.

Derzeit sind über 1.000 internationale Unternehmen in den illegal besetzten Gebieten aktiv, wobei Caterpillar als einer der umstrittensten Profiteure der palästinensischen Unterdrückung gilt. Sie haben ihre Ausrüstung an das israelische Militär verkauft, wohlwissend, dass sie für groß angelegte Zerstörungen palästinensischer Häuser werden würde.

In Bezug auf den Boykott israelischer Waren und illegaler Siedlungen wurden verschiedene Erfolge erzielt. Eine umfassende Initiative der EU zur Produktkennzeichnung ermöglicht es Kunden, Waren zu meiden, die in israelischen Siedlungen hergestellt wurden, und verbietet, dass sie als „Made in Israel“ gekennzeichnet werden. Ein weiterer wichtiger Fortschritt für die Bewegung war die Erstellung einer vollständigen Liste aller Unternehmen, die Geschäfte in den Siedlungen machen.

Um diesen Boykottversuchen entgegenzuwirken, veröffentlichte die israelische Regierung 2018 eine schwarze Liste mit Gruppen und Einzelpersonen, denen die Einreise ins Land verboten war. Nach Jahrzehnten arabischer Boykotte und der Entwicklung der Wirtschaft ist Israel gegenüber Boykotten abgehärtet. Die meisten israelischen Produkte sind von hoher Qualität und einzigartig, was den Boykott dieser Waren erschwert. Der Handel basiert hauptsächlich auf Nischentechnologie mit hoher Nachfrage.

Andere Formen des Boykotts umfasst den kulturellen Boykott. Die Kampagne fordert Künstler, Autoren, Akademiker und andere Kulturschaffende auf, die Komplizenschaft mit der israelischen Apartheid abzulehnen, bis die Regierung die Rechte der Palästinenser anerkennt.

Sport- und Unterhaltungsstätten, Festivals, Theater und Kinos wurden ebenfalls aufgefordert, Finanzierung und Sponsoring durch die israelische Regierung abzulehnen. Tausende Künstler und Kulturikonen haben den Kulturboykott unterstützt, indem sie entweder Veranstaltungen abgesagt oder sich geweigert haben, im Land zu arbeiten. Zu den Unterstützern zählen Chuck D, Stéphane Hessel, Roger Waters, John Berger, Arundhati Roy, Iain Banks, Judith Butler, Naomi Klein, Angela Davis, Elvis Costello, Lauryn Hill, Faithless, U2, Björk und Snoop Dogg.

Kritik an der BDS-Bewegung

Kritiker der BDS-Bewegung weisen auf eine Doppelmoral hin, da Israel boykottiert wird, während andere Staaten, die ebenfalls Kriegsverbrechen und Gräueltaten begangen haben und Bürgerrechte unterdrücken, nicht gleichermaßen boykottiert werden. Diese Diskrepanz hat die Frage aufgeworfen, warum ausgerechnet der einzige jüdische Staat das Ziel dieser globalen Kampagne ist. Die verbreitete Schlussfolgerung ist, dass der Boykott als Vorwand für antisemitische Praktiken und die Auslöschung Israels dient. Gegenstimmen sehen die Idee des Boykotts als Instrument benutzt, um berechtigte Kritik an der israelischen Regierung mundtot zu machen.

Immer wieder kommt auch der Vorwurf, dass die BDS-Bewegung auch mit extremen militanten und terroristischen Organisationen wie der Hamas assoziiert ist und ihre Befürworter daher auch Unterstützer terroristischer Aktivitäten sind. In Deutschland beteiligen sich BDS-Gruppen regelmäßig auch an israelfeindlichen Demonstrationen, bei denen antisemitische Parolen gerufen werden. Beispiele dafür sind die Teilnahme am al-Quds-Tag, der vom iranischen Regime ins Leben gerufen wurde, oder dem Nakba-Tag, der von Verbindungsgruppen der Terrorgruppe PFLP mitorganisiert wird. 

Den Terrorangriff der Hamas im Oktober 2023 feierte das amerikanische BDS-Büro und nannte die Hamas, eine radikal islamistische Gruppierung, die für einen Scharia geführten Staat kämpft, "Freiheitskämpfer" während die ermordeten israelischen Zivilisten nicht erwähnt wurden. Es gibt belegte Fälle von Antisemitismus innerhalb der Bewegung. So wurden mehrmals Juden bei BDS-Veranstaltungen angegriffen, es kam zu Holocaust-Leugnungen oder der Verbreitung von antisemitischen Stereotypen oder Vernichtungsfantasien gegenüber Israel und seinen Bewohnern. In offiziellen Papieren der Bewegung wird das Existenzrecht allerdings nicht infrage gestellt und die Gleichstellung israelischer Bürger anerkannt. Wiederholt wurde allerdings dies von führenden BDS-Aktivisten angezweifelt und das Land und seine Zivilgesellschaft dämonisiert.

Die unzureichende Abgrenzung zu klar antisemitischen Positionen sorgt auch in linken Kreisen zu einer gespaltenen Haltung dem BDS gegenüber. Während es von manchen Gruppen unterstützt wird, lehnen es andere strikt ab. Selbst rechte Akteure wie der III. Weg, die NPD oder einige AfD-Vertreter solidarisieren sich mit dem BDS – wohl aufgrund des antisemitischen Naheverhältnisses. Schlussendlich lässt sich die Kritik aber schwerlich auf die gesamte BDS-Bewegung beziehen. Zu unterschiedlich treten regionale Ableger, Gruppen und Unterstützer auf - zudem gibt es kaum einheitliche Richtlinien oder Vorgaben, nach denen die Bewegung als Ganzes agiert. Zudem kursieren viele Falschmeldungen auf beiden Seiten und Cancel Culture oder emotional aufgeladene Vorurteile vereiteln einen notwendigen und zielführenden Austausch zwischen der Bewegung und seinen Gegnern.

Trotz der Bedenken haben viele jüdische Menschen und jüdische Gruppen in Israel und auf der ganzen Welt ihre Unterstützung für die Palästinenser und die BDS-Kampagne gezeigt und die Besetzung palästinensischer Gebiete, die Belagerung von Gaza und die anhaltenden Rechtsverletzungen angeprangert. In Israel kam es zu massiven Protesten gegen die Regierung, die den Rücktritt Netanjahus und seiner ultrarechten und extremistischen Regierung forderten.

Ist ein Boykott gegen Israel die richtige Wahl?

Bei Bessere Welt Info setzen wir auf Mitgefühl, Zusammenarbeit und Diplomatie als Mittel zur Lösung von Konflikten. Obwohl frühere Boykotte enorme Erfolge verzeichnen konnten, betrachten wir es als essenziell, die Perspektiven beider Seiten aufzuzeigen.

Bei der Unterstützung eines Boykotts müssen verschiedene Aspekte berücksichtigt werden. In dieser Situation ist es entscheidend zu untersuchen, welcher Bevölkerungsgruppe der Boykott am meisten schadet. Einige Quellen deuten darauf hin, dass die BDS-Bewegung tatsächlich die Wirtschaftskrise der Palästinenser verschärft. In einem Umfeld, in dem die Beschäftigungsquote bereits bei nur 45 % liegt, könnte eine weitere Verringerung der Arbeitsmöglichkeiten verheerende Auswirkungen haben.

Es ist ebenfalls wichtig, die Wirksamkeit von BDS als Taktik zu bewerten. Obwohl die Bewegung vor fast zwei Jahrzehnten begann, halten gewaltsame Konflikte weiter an und eskalieren sogar. Die Palästinenser sind in Bezug auf die Verwirklichung ihrer grundlegenden Menschenrechte keinen Schritt weiter gekommen. 

Es ist schwierig einzuschätzen, welchen Einfluss die Bewegung auf die israelische Wirtschaft hat. Berichte aus dem Jahr 2015 deuten auf einen Verlust von 15 Milliarden US-Dollar hin, was jedoch nur einen geringen Bruchteil des BIP von 500 Milliarden US-Dollar ausmacht. Ob der Rückgang der Auslandsinvestitionen im Jahr 2023 auf BDS zurückzuführen ist oder auf innenpolitische Krisen Israels und die Massenproteste gegen die zunehmend rechte Regierung Netanyahus, bleibt unklar.

Waffenstillstand zwischen Israel und Palästina

Die Beendigung des unnötigen Todes, der Zerstörung und des Leids, die diesen Teil der Welt seit Jahrzehnten prägen, sollte oberste Priorität haben. Angesichts der eskalierenden Gewalt und der täglich steigenden Todesopfer-Zahlen ist es dringend erforderlich, ein sofortiges Waffenembargo und -stillstand zu fordern.

Die Unterstützung einer friedlichen Lösung und eines unmittelbaren Endes der Gewalt bedeutet nicht, sich für eine Seite zu entscheiden. Die Förderung einer Seite muss nicht bedeuten, die andere zu vernachlässigen.

Besorgniserregend ist die zunehmende Unterstützung der USA für Israel, insbesondere in Form von Militärhilfe. Das US-Repräsentantenhaus hat kürzlich rund 14,5 Milliarden US-Dollar zur Unterstützung der israelischen Kriegsanstrengungen gegen die Hamas genehmigt. Diese Summe kommt zu den Milliarden an Auslandshilfe hinzu, die dem Staat jährlich gewährt werden, wovon im Jahr 2022 99 % direkt an das Militär gingen.

Wir sind nicht gegen den Staat Israel und die israelischen Bürger, sondern kämpfen für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Gleichheit, Demokratie und Frieden. Jetzt ist ein entscheidender Zeitpunkt, um Druck auf die Staats- und Regierungschefs der Welt auszuüben, damit sie einen Waffenstillstand fordern. Angesichts der Tatsache, dass zwei Drittel der US-amerikanischen, britischen und europäischen Wähler und Steuerzahler eine Deeskalation befürworten, müssen wir unsere kollektive Stimme nutzen, um "Nein" zu militärischen Ansätzen zu sagen.

Autorin: Rachael Mellor, 05.11.23, lizenziert unter CC BY-NC-SA 4.0 

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